Produktverantwortung | Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

Ein wesentlicher Teil im neuen Gesetz ist die Produktverantwortung, die in den §§ 22 - 26 geregelt ist. Die Produktverantwortung trägt derjenige, der Erzeugnisse entwickelt, herstellt, be- und verarbeitet oder vertreibt (§ 20 Abs. 1):

Die wesentlichen Punkte sind:

Abfallvermeidung durch Entwicklung von Erzeugnissen, die mehrfach verwendbar, technisch langlebig, nach Gebrauch umweltfreundlich zu beseitigen sind.
Abfallverwertung durch Einsatz von Sekundärrohstoffen bei der Herstellung.
Schadstoffminimierung durch Kennzeichnung des Inhalts und Hinweis auf Rückgabe-, Wiederverwendungs- und Wiederverwertungsmöglichkeiten und -pflichten.
Rücknahme der Erzeugnisse und der nach Gebrauch vorhandenen Abfälle.

Durch Rechtsverordnungen, die noch ausstehen, kann die Bundesregierung das Inverkehrbringen bestimmter Erzeugnisse ganz untersagen oder mit Auflagen belegen.

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